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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltung:
Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der aktuellen Gesetzgebung, sowie dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen
. Informationen über Produkte werden dem Kunden zur privaten Nutzung ohne Gewähr auf Vollständigkeit,
Richtigkeit und Genauigkeit zur Verfügung gestellt. Sie stellen insbesondere nur allgemeine
Beschreibungen dar. Änderungen und Maßtoleranzen sind vorbehalten.
2. Vertragsabschluss:
1. Die im Online-Shop enthaltenen und produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen oder Beschreibungen sind freibleibend,
soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2. Bei Bestellungen durch das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend.
Die durch den Bestellvorgang ausgelöste automatische Bestellbestätigung kommt keiner
Lieferbestätigung gleich. Der Kaufvertrag kommt erst durch Absendung der Ware durch
uns bzw. durch eine explizite Lieferbestätigung unsererseits zustande.
Preisänderungen, Schreibfehler und Irrtümer sind vorbehalten.
Ausgeschlossen von diesen Bedingungen sind Aufträge, die kundenspezifisch erstellt werden.
Hier erfolgt das Zustandekommen des Kaufvertrages bereits bei Auslösen der Bestellung.
Diese Aufträge sind verbindlich und von Auftragsrücknahme und Preisverhandlungen ausgeschlossen.
3. Lieferung:
Lieferung und Erfüllung erfolgen grundsätzlich ab Geschäft
Berlin-Lichtenberg. Der Versand ist eine Fremdleistung und erfolgt nach
den Bestimmungen der einzelnen Frachtunternehmen (Spedition oder Post)
zu Lasten und Risiko des Käufers.
Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung,
sowie in erforderlichen Sonderverpackungen.
Die Versandkosten der einzelnen Artikel sind den jeweiligen
Artikelbeschreibungen zu entnehmen und gelten als bindend.
Die Versandkosten für Lieferungen grösserer Artikel werden individuell
und in Absprache mit dem Verkäufer vereinbart.
Wir sind bestrebt angegebene Lieferzeiten und
Termine genau einzuhalten, können aber für unverschuldete Verzögerungen
weder Garantie noch Haftung übernehmen. Dies gilt insbesondere wenn
Verzögerungen durch Vorlieferanten oder Frachtfirmen verursacht wurden.
Eine Lieferverpflichtung besteht nicht, insbesondere nicht wenn keine
Belieferung durch den Vorlieferanten erfolgte.
Hieraus können keine Regressforderungen wegen Nichterfüllung gestellt
werden.
3.1 Lieferverzug:
Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug,
so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen,
sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene
Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu
verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
beruhte.
Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten,
so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger
Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen
Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den
Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
4. Transportschäden/Verlust
Alle Lieferungen werden von uns vor dem Versand kontrolliert und nach dem allgemeinen
Stand der Technik ordentlich verpackt, um Transportschäden zu vermeiden.
Grundsätzlich können wir keine Haftung bei auftretenden Transportschäden bzw. bei Verlust der
bestellten Ware übernehmen.
5. Zahlung:
Die Zahlung erfolgt ausschliessslich per Vorkasse oder Überweisung.
Der Kaufpreis (incl. Versandkosten) ist fällig bei Auslösung der Bestellung.
6. Eigentumsvorbehalt:
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr
geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung mit dem Käufer auf diesen über.
7. Rücksendungen/Rückgaberecht:
Privaten Endverbrauchern wird ein Rückgaberecht von 1 Monat eingeräumt.
Der private Besteller als Verbraucher
kann bei Widerruf die Ware innerhalb von 1 Monat nach Erhalt, ohne Angaben
von Gründen zurücksenden.
Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige
Absendung der Ware an den Shop-Betreiber.
Rücksendungen müssen grundsätzlich frei erfolgen. Das Rücksenderisiko trägt der Käufer.
Im Falle einer wirksamen Ausübung des Rückgaberechts sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Erleidet die im Falle einer Rückgabe zurückgesandte Ware durch Transportschäden, die
durch den Käufer zu vertreten sind (z.B. auf Grund mangelhafter Verpackung), oder durch
eine Nutzung, die über die gewöhnliche Inaugenscheinnahme und Prüfung der Ware hinausgeht
, einen Wertverlust, ist dieser durch den Kunden zu ersetzen bzw. wird bei der
Rückerstattung des Warenwertes in Anrechnung gebracht.
Eine Rückerstattung erfolgt in Höhe des reinen (bereits gezahlten) Kaufpreises und
unverzüglich nach Rückerhalt des Artikels auf die dem Verkäufer mitgeteilte
Bankverbindung durch Überweisung. Bei einer unversicherten Rücksendung des Artikels
(ohne Nachweis, wie z.B. durch Einschreiben) liegt das Risiko des Verlustes beim Käufer,
der von seinem Rückgaberecht Gebrauch macht. Etwaige durch die Rückerstattung des
Warenwertes entstehende Bankspesen (z.B. bei Auslandsüberweisungen) übernimmt hierbei der Kunde.
Dabei sind ggf. Originalverpackungen oder dieser entsprechende Verpackungen zu nutzen,
um eine Beschädigung der zurückgesandten Ware zu vermeiden.
Für den Fall, dass der bestellte Artikel innerhalb eines angemessenen Zeitraums nicht
verfügbar ist bzw. Irrtum oder Datenfehler vorliegen, müssen wir vom Vertrag
zurücktreten. Wir werden uns unverzüglich mit dem Käufer in Verbindung setzen und ein
Ersatzangebot unterbreiten.
Verweigert der Besteller die Annahme oder holt dieser die versendete Ware nicht innerhalb
der Bereitstellungsfrist durch den Versender von diesem ab, werden dem Besteller die
durch den Versand der Ware und deren Rücksendung entstandenen Kosten in Rechnung
gestellt, incl. evtl. Gebühren.
Ein Rückgaberecht besteht nicht bei Bestellungen zur Lieferung von Artikeln, die nach
Kundenspezifikation angefertigt wurden.
(z.B. bei Bestellung von Gemälden, Datenträgern, Drucksachen
o.ä.)
8. Gewährleistung:
Alle Artikel werden vor dem Versand auf einwandfreie Beschaffenheit geprüft.
Eine weitergehende Garantie besteht nicht.
Es besteht keine Gewährleistung bei fehlerhafter Produktverwendung
(z.B. Dekorationsartikel als Spielzeug. Zu warme und trockene, oder zu
feuchte Lagerung bzw. Aufstellung, Farbveränderungen bei direkter
Sonneneinstrahlung, etc.).
Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter
Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften
Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der
Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung)
oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer
offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat und nicht offensichtliche Mängel
innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden
Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §§ 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach
unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung
verweigert, werden wir von der Gewährleistung befreit.
Aufgrund individueller Farbeinstellungen von Bildschirmen und Druckern
können Frabtoleranzen bei den Abbildungen auftreten, die keinen
Reklamationsgrund rechtfertigen.
9. Gerichtsstand:
Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und
Zahlung sowie Gerichtsstand der Ort des Sitzes des Shopbetreibers vereinbart.
Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach
Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10. Schadensersatz:
Im kaufmännischen Verkehr haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens, soweit
dieser leicht fahrlässig verursacht wurde.
Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir deren
Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer
sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form
bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
10. Datenschutzhinweis:
Im Rahmen der Geschäftstätigkeit werden Kundendaten bei
uns
gespeichert. Diese Speicherung erfolgt ausschließlich im Rahmen
der Datenschutzbestimmungen für die Geschäfts- und Gewährleistungsabwicklung.
Ein Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken wird ausgeschlossen.
11. Sonstige Vereinbarungen:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.
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